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IG BAU will mehr Kontrollen auf Baustellen in Leipzig:
Mindestlohn-Trickserei: Dresdener Hauptzollamt leitete 65 Verfahren ein

Die IG BAU fordert mehr Personal für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Zoll. Nur so könnten die Kontrollen gegen Mindestlohn-Verstöße auf Baustellen in der Region verstärkt werdenLohndrückern auf Baustellen in Leipzig das Handwerk legen: Die IG Bauen-Agrar-Umwelt Nord-West-Sachsen will mehr Kontrollen von Mindestlöhnen. Dies sei insbesondere notwendig, um ehrliche Baubetriebe in Leipzig vor kriminellen Lohnpraktiken unseriöser Konkurrenzfirmen zu schützen. Anlass für die Forderung sind Ermittlungszahlen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Dresden, die die Gewerkschaft jetzt vorgelegt hat. Sie zeigten, dass auf zahlreichen Baustellen in der Region noch immer der tarifliche Mindestlohn unterlaufen werde. „Im vergangenen Jahr hat das für Leipzig zuständige Hauptzollamt Dresden in der gesamten Region 645 Mindestlohn-Kontrollen auf dem Bau durchgeführt. Als Ergebnis wurden in 65 Fällen Ermittlungsverfahren eingeleitet“, sagt Detlef Zeiß.

Nach Einschätzung des Vorsitzenden vom IG BAU-Bezirksverband Nord-West-Sachsen liegt die Dunkelziffer der Mindestlohn-Verstöße jedoch weitaus höher: „Wenn bei stichprobenartigen Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in der Region schon dieses Ergebnis herauskommt, dürften die tatsächlichen Mindestlohn-Verstöße einen weitaus größeren Umfang haben.“

Die Zahlen seien ein klares Indiz dafür, dass es immer noch etliche Unternehmen gebe, die sich bewusst nicht an die tariflichen Lohnuntergrenzen im Baugewerbe hielten. Zeiß: „Diese zahlen ihren Beschäftigten weniger, um billig an Aufträge zu kommen. Und das führt ganz klar zu einer massiven Wettbewerbsverzerrung. Die Baubetriebe in Leipzig, die seriös und ehrlich arbeiten, sind die Leidtragenden dieser kriminellen Lohn-Praktiken.“

Um die „schwarzen Schafe“ auf den Baustellen zu überführen, müsse der Mindestlohn stärker und intensiver kontrolliert werden, so Zeiß. Nur gelegentliche Überprüfungen reichten nicht aus. „Dafür muss das Personal der Finanzkontrolle Schwarzarbeit aber deutlich aufgestockt werden. Mittlerweile gibt es in immer mehr Branchen Mindestlöhne. Da kommt der Zoll mit den Kontrollen einfach nicht mehr nach. Für die vielen neuen Mindestlöhne, die zu kontrollieren sind, ist die Finanzkontrolle Schwarzarbeit personell einfach nicht vorbereitet“, kritisiert der IG BAU-Bezirksvorsitzende. Hier sei dringend mehr „Manpower“ notwendig. Es dürfe nicht dazu kommen, dass durch Personalengpässe und zu wenig Kontrollen Tricksereien beim Lohn kalkulierbar würden.

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